Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen

Landesverfassung

Laut Artikel 20 der Landesverfassung hat „(1) Jeder Mensch hat das Recht auf Bildung. Das Land ermöglicht und fördert nach Maßgabe der Gesetze den Zugang eines jeden Menschen zu den öffentlichen Bildungseinrichtungen [...]. (2) Das Land schützt und fördert das kulturelle Leben.“

Verfassung von Berlin vom 23. November 1995, geändert am 17. März 2010 [Mehr lesen]

 

Schulgesetz

In § 3 sind die „Bildungs- und Erziehungsziele“ folgendermaßen beschrieben: „(1) Die Schule soll Kenntnisse, Fähigkeiten, Fertigkeiten und Werthaltungen vermitteln, die die Schülerinnen und Schüler in die Lage versetzen, ihre Entscheidungen selbstständig zu treffen und selbstständig weiter zu lernen, um berufliche und persönliche Entwicklungsaufgaben zu bewältigen, das eigene Leben aktiv zu gestalten, verantwortlich am sozialen, gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen und die Zukunft der Gesellschaft mit zu formen. [...] (3) Schulische Bildung und Erziehung sollen die Schülerinnen und Schüler insbesondere befähigen, 3. die eigene Kultur sowie andere Kulturen kennen zu lernen und zu verstehen, Menschen anderer Herkunft, Religion und Weltanschauung vorurteilsfrei zu begegnen, zum friedlichen Zusammenleben der Kulturen durch die Entwicklung von interkultureller Kompetenz beizutragen und für das Lebensrecht und die Würde aller Menschen einzutreten.“

Zur Schule als Lernort sind in „§ 4 Grundsätze für die Verwirklichung“ festgehalten: „(4) Unterricht und Erziehung sind als langfristige, systematisch geplante und kumulativ angelegte Lernprozesse in der Vielfalt von Lernformen, Lernmethoden und Lernorten zu gestalten. Die intellektuellen, körperlichen, emotionalen, kulturellen und sozialen Fähigkeiten, Begabungen, Interessen und Neigungen der Schülerinnen und Schüler“ stehen hier im Fokus.

Die „§ 12 Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Aufgabengebiete, Lernfelder, Ethik“ beschreiben „(4) Besondere Bildungs- und Erziehungsaufgaben der Schule. [...] Diese sind insbesondere [...] informations- und kommunikationstechnische Bildung und Medienerziehung, [...] interkulturelle Bildung und Erziehung, kulturell-ästhetische Erziehung.“

Laut § 69 ist es „(2) Aufgabe der Schulleiterin oder des Schulleiters [...], insbesondere [...] 4. mit anderen Bildungseinrichtungen, den für die Berufsausbildung und die Arbeitsverwaltung verantwortlichen Stellen, den Behörden und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, den Sozialhilfeträgern sowie sonstigen Beratungsstellen und Behörden, die die Belange der Schülerinnen und Schüler und der Schule betreffen, zusammenzuarbeiten und die Öffnung der Schule zu ihrem sozialen und kulturellen Umfeld zu fördern.“

Die Zusammenarbeit von Musikschulen mit Schulen findet in § 124 besondere Erwähnung. „(1) Jeder Bezirk unterhält eine Musikschule. [...] (6) Die Musikschulen kooperieren mit den allgemein bildenden Schulen und mit anderen Bildungs- und Kultureinrichtungen.“

Das zentrale Konzept einer jeden Berliner Schule ist das Schulprogramm. Es enthält die schulspezifischen Grundsätze und Rahmenbedingungen sowie pädagogische Leitideen und Entwicklungsziele und ist damit Grundlage zur Qualitätsentwicklung. Die Schulprogrammarbeit ist in Berlin durch den § 8 des Schulgesetzes und die AV Schulprogramm (Ausführungsvorschriften zur Erstellung der Schulprogramme) und zur internen Evaluation geregelt.

Berliner Schulgesetz (SchulG) vom 26.01.2004, geändert 27.07.2011 [Mehr lesen]

 

 

Kinder- und Jugendhilfegesetz

Nach „§ 6 Aufgaben und Ziele der Jugendarbeit“ ist „(3) Die außerschulische Jugendbildung im Rahmen der Jugendarbeit [...] zugleich ein eigenständiger Teil des Berliner Bildungswesens [...] (4) Die Angebote der Jugendarbeit richten sich an alle jungen Menschen, werden entsprechend der zunehmenden Verselbständigung junger Menschen und an das Lebensalter angepasst bereitgestellt [...]"

Konsolidierte Fassung des Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (AG KJHG) vom 09.05.1995, übearbeitet am 15.12.2010 [Download]

 

 

Koalitionsvereinbarung

In ihrer Vereinbarung für die Legislaturperiode 2011 bis 2016 formulieren SPD und CDU in „4. Wissbegieriges Berlin: Stadt für Bildung“: „Wir wollen die beste Bildung für alle. Berlin braucht alle Talente und wird kein Kind zurücklassen. Der Zugang zu Bildung wird unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht, Alter und Einkommen gewährleistet. Die Vielfalt der Stadt zeigt sich auch in der Vielfalt der Schullandschaft und bildet zusammen mit der individuellen Förderung jedes einzelnen Kindes die Grundlage unserer Bildungspolitik.“

Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und CDU) für die Legislaturperiode 2011–2016 [Mehr lesen]

 

Richtlinien

Richtlinien der Regierungspolitik 20112016

Die Richtlinien befassen sich mit Vorhaben der Landesregierung zu den verschiedenen Handlungsfeldern, darunter u. a. mit Bildung, Jugend und Familie, Kultur, Sport in seiner ganzen Vielfalt unterstützen, Soziales und Bürgerschaftliches Engagement. „Jedem Kind und Jugendlichen soll – unabhängig von Herkunft, Religion, Geschlecht, Behinderung, Alter sowie sozialer und wirtschaftlicher Situation – beste Bildung von der Kita bis zur Hochschule ermöglicht werden. Alle Erwachsenen sollen am lebensbegleitenden Lernen teilhaben und Bildungsmöglichkeiten der „zweiten Chance“ erhalten können. Die Offensive kulturelle Bildung liegt laut Richtlinie“ in ressortübergreifender Verantwortung“.

Richtlinien der Regierungspolitik 20112016 [Mehr lesen]
 
 

Lesen Sie auch:

Grundlagen für die 

Primarstufe

Sekundarstufe

Ganztagsschule

 

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